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Einfuhr und Verbringen für Versuchs-, Forschungs- und Züchtungszwecke

Die Pflanzenschutzdienste können auf der Grundlage der Delegierten Verordnung (EU) 2019/829 Ausnahmen von den phytosantären Vorschriften gewähren, wenn die Sendungen eingeführt werden für

  • amtliche Tests
  • wissenschaftliche Zwecke
  • Bildungszwecke
  • Versuche oder
  • Züchtungsvorhaben.

Die Empfänger müssen vorab benannte Quarantänestationen oder geschlossene Anlagen sein, die bestimmte Bedingungen erfüllen müssen, damit sich keine Schädlinge ausbreiten können. Der Umgang mit dem eingeführten Quarantänematerial muss vorabgenehmigt werden.

Der Empfänger muss eine Ermächtigung für die Einfuhr in oder Verbringung innerhalb der EU von Quarantänematerial beantragen, die die Sendung begleiten muss. Die Einfuhren und auch das Verbringen innerhalb der EU müssen in TRACES.NT angemeldet werden.

Für die Ermächtigung muss beim zuständigen Pflanzenschutzdienst einen Antrag gestellt werden. Der zuständige Pflanzenschutzdienst ist der Pflanzenschutzdienst des Bundeslandes, in dem die Firma den Hauptsitz hat.

Voraussetzung für die Genehmigung des Antrages ist die Einhaltung der Anforderungen im Anhang I o.g. Verordnung. Der Pflanzenschutzdienst macht seine Entscheidung im Regelfall von einer spezifischen Risikoanalyse abhängig, kann weitergehende Sicherheitsbedingungen festlegen und deren Einhaltung kontrollieren.

Wird der Antrag genehmigt, wird eine Ermächtigung nach dem Muster des Anhangs II der Verordnung ausgestellt. Die Ermächtigung ist bei der Einfuhr mitzuführen.

Die in der Ausnahmegenehmigung festgelegten Bedingungen für das Material nach Beendigung der wissenschaftlichen Arbeiten (z.B. Vernichtung, Behandlung, Sterilisation, Desinfektion der Räumlichkeiten oder der verwendeten Geräte) sind einzuhalten.

Zuletzt geändert: 12.03.2020

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