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Registrierung

Registrierungspflicht

Folgende Unternehmer müssen sich registrieren lassen:

  • Unternehmen, die Pflanzen, Pflanzenteile, Saatgut, Pflanzenerzeugnissen wie z.B. Früchte und Holz sowie bestimmte andere Gegenstände in der EU erzeugen bzw. verbringen, für die ein Pflanzenpass erforderlich ist;
  • Einführer von Pflanzen und Pflanzenprodukten, für die ein Pflanzengesundheitszeugnis benötigt wird;
  • Unternehmer, die ein Pflanzengesundheitszeugnis für die Ausfuhr oder die Wiederausfuhr oder ein Vorausfuhrzeugnis beantragen;
  • Unternehmer, die von den zuständigen Behörden ermächtigt sind, amtliche Attestierungen anzubringen, die die Konformität der pflanzlichen Waren mit den Vorschriften bestätigen (Pflanzenpass, Markierung auf Verpackungsholz (VPH) oder sonstige Attestierungen wie z.B. die Angabe der Registriernummer von Sammellagern und Versandzentren für Speisekartoffeln);
  • Seehäfen, Flughäfen und international tätige Transportunternehmen sowie Postdienste und im Fernabsatz tätige Unternehmer. Diese müssen gemäß Art. 45 der  Pflanzengesundheitsverordnung (EU) 2016/2031 Informationen für Reisende und Kunden bereitstellen.

Rechtsgrundlage

Die Registrierung erfolgt auf der Grundlage der Pflanzengesundheitsverordnung (EU) 2016/2031 Art. 65.

Antrag auf Registrierung

Voraussetzung für die Registrierung ist ein Antrag auf Registrierung und Aufnahme in das amtliche Register beim zuständigen Pflanzenschutzdienst. Der zuständige Pflanzenschutzdienst ist der Pflanzenschutzdienst des Bundeslandes, in dem Ihre Firma den Hauptsitz hat.

Die Registerdaten sind durch die Unternehmen auf dem neuesten Stand zu halten. Bis zum 30. April jeden Jahres ist bei Bedarf eine Aktualisierung mithilfe des Registrierungsantrags bei der zuständigen Behörde einzureichen.

Sofern sich die Kontaktdaten eines Unternehmens ändern, ist die zuständige Behörde innerhalb von 30 Tagen darüber zu informieren.

Ermächtigung von Unternehmern für die Ausstellung sonstiger Attestierungen

Mit dem Registrierungsantrag kann der Unternehmer auch eine Ermächtigung für die Ausstellung sonstiger Attestierungen beantragen (z.B. Angabe der Registriernummer von Sammellagern und Versandzentren für Speisekartoffeln).

Ausnahmen

Ausnahmen von der Registrierungspflicht sind möglich, wenn Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und andere Gegenstände in einem Betrieb oder auf dem Wochenmarkt an nicht erwerbsmäßige Endverbraucher vermarktet werden (lokaler Markt).

Zuletzt geändert: 30.01.2020

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