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Neues Pflanzengesundheitssystem –
Ein- und Ausfuhr

> Für welche Pflanzen und Produkte wird ein Pflanzengesundheitszeugnis benötigt?

> Hochrisikopflanzen

> Registrierung

> Anmeldung der Sendungen – Traces

> Privatpersonen

> Informationspflichten für Seehäfen, Flughäfen, Transportunternehmen, Postdienste und Unternehmen im Fernabsatz (Internethändler)

> Durchfuhr

> Ausnahmen für wissenschaftliche Zwecke und Züchtung

> Alle bisher verabschiedeten neuen EU-Regelungen im Überblick

Für welche Pflanzen und Produkte wird ein Pflanzengesundheitszeugnis benötigt?

Pflanzengesundheitszeugnisse (PGZ) werden vom Pflanzenschutzdienst im Ausfuhrland ausgestellt, nachdem die Sendungen kontrolliert und für befallsfrei befunden wurden. Mit diesem Prinzip wird weltweit der Ausbreitung von Schadorganismen durch Pflanzenlieferungen entgegengewirkt.

Es wird wie bisher eine Liste von Pflanzen geben, die bei der Einfuhr ein PGZ benötigen (gemäß Art. 72 (1) der Verordnung (EU) 2016/2031). Diese Liste entspricht im Wesentlichen dem bisherigen Anhang V Teil B der Richtlinie 2000/29/EG. Hinzu kommen Pflanzen, die aufgrund von Notmaßnahmen ein PGZ benötigen. Diese Pflanzen müssen bei der Einfuhr durch die zuständigen Pflanzenschutzdienste der Länder kontrolliert werden.

Zusätzlich benötigen alle anderen Pflanzen und Pflanzenteile wie Früchte, Gemüse, Schnittblumen und Samen zukünftig ein Pflanzengesundheitszeugnis (gemäß Art. 73 der Verordnung (EU) 2016/2031). Bei der Einfuhr müssen hiervon mindestens 1 % der Sendungen kontrolliert werden.

Ausgenommen von der PGZ-Pflicht sind lediglich folgende Früchte:

  • Ananas comosus (Ananas)
  • Cocus nucifera (Kokosnuss)
  • Durio zibethinus (Durianfrucht)
  • Musa (Banane)
  • Phoenix dactylifera (Dattel)

Durchführungsverordnung (EU) 2018/2019

Hochrisikopflanzen

Für eine Reihe von Pflanzen besteht ein besonders hohes Risiko, Schädlinge einzuschleppen. Sie sind in der Liste der sogenannten Hochrisikopflanzen aufgeführt (Durchführungsverordnung (EU) 2018/2019) und dürfen bis auf weiteres nicht aus Drittländern eingeführt werden.

Wenn der Pflanzenschutzdienst des Herkunftslandes ein Dossier mit technischen Informationen zu den Hochrisikopflanzen bei der EU einreicht, kann das Risiko neu bewertet werden. Nach einer Bewertung der Einfuhrrisiken der Herkunftsländer durch die EU kann das Einfuhrverbot bestätigt oder aufgehoben werden. Z.B. kann dem Risiko ggf. durch spezifische Anforderungen an die Einfuhr wie einer Behandlung der Waren begegnet werden. Das Verfahren dieser Risikobewertung ist in Durchführungsverordnung (EU) 2018/2018 festgelegt.

Registrierung

Einführer von Pflanzen und Pflanzenprodukten, für die ein Pflanzengesundheitszeugnis benötigt wird, müssen sich beim zuständigen Pflanzenschutzdienst registrieren lassen. Dies gilt auch für Unternehmer, die ein Pflanzengesundheitszeugnis für die Ausfuhr oder die Wiederausfuhr oder ein Vorausfuhrzeugnis beantragen.

Für die Ausfuhr von allen Waren in die meisten Drittländer muss das ggf. verwendete Verpackungsholz dem Internationalen Standard ISPM 15 entsprechen. Wie bisher müssen sich Unternehmer, die solches Verpackungsholz behandeln, herstellen oder die Markierung nach ISPM 15 anbringen, registrieren lassen.

Für die Registrierung sind die Pflanzenschutzdienste der Bundesländer zuständig.

Art. 65 der Verordnung (EU) 2016/2031

Privatpersonen

Für die Einfuhr von Pflanzen und Pflanzenprodukten für Privatpersonen gelten dieselben Bestimmungen wie für kommerzielle Sendungen. Dies gilt auch, wenn Privatpersonen die Waren als Reisegepäck mit sich führen. Es gibt keine Ausnahmen für kleine Mengen.

Ohne Pflanzengesundheitszeugnis dürfen nur Früchte von Ananas, Kokosnuss, Durio, Banane und Dattel im Reisegepäck mitgebracht werden dürfen.

Falls Sie Fragen zur Einfuhr von Pflanzen und Pflanzenprodukten haben, wenden Sie sich bitte an Ihren Pflanzenschutzdienst.

Informationspflichten für Seehäfen, Flughäfen, Transportunternehmen, Postdienste und Unternehmen im Fernabsatz (Internethändler)

Seehäfen, Flughäfen und international tätige Transportunternehmen (z.B. Reiseunternehmen) müssen Reisenden Informationen zu den phytosantären Einfuhrvorschriften der EU zur Verfügung stellen. Dies kann durch Plakate und Broschüren erfolgen oder auf den Internetseiten der Firmen.

Auch Händler, die Pflanzen und Pflanzenprodukte im Fernabsatz z.B. über Internetshops vertreiben, sowie Postdienste müssen ihre Kunden entsprechend informieren.

Art. 45 der Verordnung (EU) 2016/2031

Durchfuhr

Sendungen mit Pflanzen und Pflanzenprodukten, die im Transit durch die EU geführt werden, müssen in TRACES-NT Externer Link angemeldet werden. Der Unternehmer, der für die Sendung verantwortlich ist, muss schriftlich erklären, dass die Sendung in Durchfuhr ist. Ein Pflanzengesundheitszeugnis ist nicht erforderlich. Die Sendungen müssen so verpackt sein, dass keine Schädlinge entweichen können.

Art. 47 der Verordnung (EU) 2016/2031

Ausnahmen für wissenschaftliche Zwecke und Züchtung

Die Pflanzenschutzdienste können Ausnahmen von den phytosantären Vorschriften gewähren, wenn die Sendungen eingeführt werden für

  • amtliche Tests
  • wissenschaftliche Zwecke
  • Bildungszwecke
  • Versuche oder
  • Züchtungsvorhaben.

Die Empfänger müssen vorab benannte Quarantänestationen oder geschlossene Anlagen sein, die bestimmte Bedingungen erfüllen müssen, damit sich keine Schädlinge ausbreiten können. Der Umgang mit dem eingeführten Quarantänematerial muss vorabgenehmigt werden. Wie bisher muss der Empfänger eine Ermächtigung für die Einfuhr in oder Verbringung innerhalb der EU von Quarantänematerial beantragen, die die Sendung begleiten muss. Die Einfuhren und auch das Verbringen innerhalb der EU müssen in TRACES-NT angemeldet werden.

Delegierte Verordnung (EU) 2019/829

Zuletzt geändert: 26.09.2019

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